"Connecting Europe" - 50 Mrd. Euro für den Ausbau europäischen Netztinfrastruktur
Mit dem Plan "Connecting Europe" will die Europäische Kommission 50 Mrd. Euro in die europäische Netzinfrastruktur investieren. Damit soll nicht nur der Verkehr grenzüberschreitender und flüssiger gestaltet, sondern auch die Wettbewerbsfähigkeit der gesamten europäischen Gemeinschaft wesentlich gestärkt werden.
"Connecting Europe" für ein besser vernetztes Europa
Die Einführung des Infrastruktur-Fonds soll Investoren zu Projekten ermutigen, mit denen die Lücken in den europäischen Verkehrs- und Energietrassen und in den digitalen Netzen geschlossen werden können. Langfristige Investitionen in Straßen, Eisenbahnen, Stromnetze, Pipelines und Breitbandnetzwerke sollen belebt und beschleunigt werden. Das von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Finanzierungskonzept will also nicht nur die Entstehung eines modernen Verkehrsnetzes ermöglichen, sondern auch einen wesentlichen Beitrag zu den Klimaschutzzielen sowie zur Förderung digitaler Netzwerke in Europa leisten. Die Zusammenfassung der Vorhaben in einem gemeinsamen Finanzinstrument soll zu mehr Effizienz und einer Vereinfachung der Umsetzung führen. Darüber hinaus, sollen die gezielten Investitionen in wichtige Infrastrukturen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit beitragen.Auf Verkehrsebene verfolgt die Kommission mit „Connecting Europe“ das Ziel, verschiedene Verkehrsträger zu vernetzen. Etwa 32 Mrd. Euro wird in die Verbesserung der Verkehrsanbindungen investiert. Vor allem der grenzüberschreitende Personen- und Warenverkehr zwischen West- und Osteuropa soll modernisiert werden. Nachhaltigkeit und Umweltfreundlichkeit stehen für diese Vorhaben ganz oben auf der Prioritätenliste.
Weitere 9,1 Mrd. Euro sind für Investitionen in den Anschluss der Energienetze eingeplant, so dass nicht nur traditionelle sondern auch erneuerbare Energien besser bereitgestellt und genutzt werden können. Dies ist wichtig, denn eine effizientere transeuropäische Netzinfrastruktur ist die Basis für eine größere Versorgungssicherheit zu erschwingliche Preisen und leistet damit einen wesentlichen Beitrag zu den Zielen von EUROPA 2020 Strategie. Außerdem wird sie dafür sorgen, dass die Verbraucher mehr Möglichkeiten bei der Wahl ihres Verkehrsmittels haben. Der Energiebinnenmarkt wird durch bessere Querverbindungen ausgebaut – so können Versorgungssicherheit hergestellt und Möglichkeiten geschaffen werden, erneuerbare Energien kosteneffizient durch die ganze EU zu transportieren. Im Bereich der digitalen Dienste sollen die Mittel für Zuschüsse zum Aufbau der Infrastruktur eingesetzt werden, die für die Einführung von e-ID, eProcurement, elektronischen Patientenakten, Europeana, eJustice und Zolldiensten benötigt werden. Mit Hilfe dieser Gelder würden Interoperabilität gewährleistet und die Kosten für den Betrieb der Infrastruktur auf europäischer Ebene und einer Verknüpfung der Infrastrukturen der Mitgliedstaaten gedeckt. (IP/11/1200)
„Connecting Europe“ stellt darüber hinaus fast 9,2 Mrd. Euro zur Förderung von Investitionen in schnelle und sehr schnelle Breitbandnetze sowie für europaweite digitale Dienste zur Verfügung. Ziel ist es, mit dieser Anschubfinanzierung in die Netzwerkinfrastruktur zusätzliche Investitionen der Mitgliedsstaaten und privater Unternehmer anzustoßen. Die Kommission rechnet mit weiteren 50 Mrd. Euro für den Ausbau in diesem Bereich.
„Connecting Europe“ stellt darüber hinaus fast 9,2 Mrd. Euro zur Förderung von Investitionen in schnelle und sehr schnelle Breitbandnetze sowie für europaweite digitale Dienste zur Verfügung. Ziel ist es, mit dieser Anschubfinanzierung in die Netzwerkinfrastruktur zusätzliche Investitionen der Mitgliedsstaaten und privater Unternehmer anzustoßen. Die Kommission rechnet mit weiteren 50 Mrd. Euro für den Ausbau in diesem Bereich.
Nächste Schritte
Nach Auffassung der Kommission bietet der vereinbarte Text eine ausgewogene Grundlage für die laufenden interinstitutionellen Diskussionen.Das Europäische Parlament wird voraussichtlich Ende 2012 oder Anfang 2013 über den Vorschlag abstimmen.
Zusätzliche Informationen
Weitere Information zum Rat „Telekommunikation und Verkehr“ finden Sie hier: MEMO/12/409 (EN).Hier finden Sie eine Broschüre zum Thema "Connecting Europe" (EN).
